Manfred Weber wird für weitere drei Jahre als Chef der mächtigen EVP bestätigt. Magnus Brunner kandidiert für einen Vizepräsidenten.
Das Blackout vom Vortag überschattet den EVP-Kongress in Valencia; irgendwie haben es die meisten der fast 2000 Teilnehmer in die spanische Mittelmeerstadt geschafft, aber jeder hat von abenteuerlichen Erlebnissen zu erzählen. Und das, nachdem wenige Wochen davor schon eine Verlegung nach Madrid überlegt worden war – Valencia war vor einem halben Jahr Schauplatz einer verheerenden Flutkatastrophe mit mehr als 200 Toten, die Frage nach der Verantwortlichkeit hatte zu einem heftigen Streit zwischen EVP und Sozialdemokraten inmitten der Bildung der neuen EU-Kommission geführt. Draußen auf der Straße sind Demonstranten.
Keine guten Vorzeichen also, doch letztlich läuft alles nach Plan. Manfred Weber (CSU) soll für weitere drei Jahre als Chef der größten Partei Europas bestätigt werden. Zur EVP gehören Parteien wie CDU/CSU, Forza Italia und natürlich die ÖVP. Österreich wird von Kanzler Christian Stocker vertreten, Europaministerin Claudia Plakolm ist da, auch Kommissar Magnus Brunner (er will in Johannes Hahns Fußstapfen als einer der EVP-Vizepräsidenten treten, deren Wahl ist heute) und natürlich Abgeordnete wie der Steirer Reinhold Lopatka. Er greift auf, was zuvor schon Manfred Weber gegenüber Journalisten gesagt hat: „Links von uns gibt es keine Mehrheit mehr“, Extremisten seien nun der Hauptgegner.
Tatsächlich würden alle Rechtsparteien im EU-Parlament gemeinsam bis auf ein Mandat an die 188 Plätze der führenden EVP heranreichen. Lopatka verweist auf die vielen Anstrengungen, die Europa derzeit unternehme, um vom „Eurozentrismus“ wegzukommen. Dazu gehöre auch das Thema Verteidigung und Sicherheit; Österreichs Neutralität lasse viele Möglichkeiten zu: „Ob wir Sanitäter oder Entminungsexperten in ein Krisengebiet schicken, ist keine technische, sondern eine politische Entscheidung.“
Aber zurück zuManfred Weber: Er nennt Österreich als Beleg dafür, dass man in wesentlichen Fragen mit einer Rechtspartei nicht die nötigen Kriterien erfüllen könne. Und er lobt Kanzler Christian Stocker. Dieser übernimmt in seiner Rede das Muster: „Die Linken sehen keine Probleme und die Rechten wollen sie nicht lösen.“ Deshalb sei die Mitte – die EVP – wichtiger denn je. Österreich als Fallbeispiel? Im Gespräch mit der APA und der Kleinen Zeitung sagt Stocker, die politische Lage sei in jedem Land differenziert zu betrachten: „Die Parteien sind nicht so leicht vergleichbar, wie es auf den ersten Blick scheint.“ Vom Wechsel an der Regierungsspitze in Deutschland erhofft sich der Kanzler positive Effekte für Österreich.
Inzwischen haben Vitali Klitschko, Petro Poroschenko, Julia Timoschenko, Maia Sandu und Ursula von der Leyen ihre Reden gehalten. Manfred Weber wird in seiner Funktion bestätigt. Keine Überraschung – es gab keinen Gegenkandidaten.
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